AGB

Unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Allgemeines
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle unsere Lieferungen im Geschäft mit dem Besteller. Die Bedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Wir erkennen abweichende Bedingungen auch dann nicht an, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers den Auftrag vorbehaltlos ausführen. Mündliche Erklärungen unserer Vertreter oder Angestellten bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend und 4 Wochen ab Angebotsdatum gültig. Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn wir die Bestellung schriftlich bestätigen. Diese Bestätigung ist für den Inhalt des Liefervertrages maßgebend.
2.1 Ausgenommen davon sind Lieferungen und Leistungen aus dem Handel mit Tieren, Tier- und Schlachtprodukten sofern sie über das Internet bestellt wurden. In diesem Fall umfasst unsere Auftragsbestätigung die Kenntnisnahme Ihres Bestellwunsches und die Versicherung, die angebotenen Produkte zum gewünschten Liefertermin verfügbar zu haben.

3. Preise
Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Listenpreise. Die bei Bestellung gültigen Preise verstehen sich ab Werk bzw. Auslieferungslager und beinhalten weder Umsatzsteuer, noch Fracht, Versandverpackung und Versicherung. Es gilt unsere Versandkostenregelung in der jeweils gültigen Form.

4. Versand
4.1
Der Versand erfolgt stets für Rechnung und Gefahr des Bestellers, für die Gefahr gilt dies auch dann, wenn wir die Kosten des Transportes übernehmen. Sofern nicht anders vereinbart ist, bestimmen wir Transportmittel und Transportweg, ohne dafür verantwortlich zu sein, daß die schnellste und günstigste Möglichkeit gewählt wird.
4.2 Sonderwünsche des Bestellers (wie z.B. beschleunigte Versandart, Spezialverpackung, Beauftragung eines bestimmten Spediteurs) werden gegen Berechnung etwaiger Mehrkosten soweit möglich berücksichtigt.
4.3 Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn wir die Ware dem Transporteur übergeben.
4.4 Ein Versand von Tieren, Tier- und Schlachtprodukten findet grundsätzlich nicht statt.

5. Lieferung
5.1
Lieferfristen sind nur bei schriftlicher Bestätigung verbindlich. Sollte die Lieferung innerhalb einer schriftlich vereinbarten Frist nicht erfolgen und eine angemessene Nachfrist von uns nicht eingehalten sein, so ist der Besteller zum Rücktritt berechtigt. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen sowie sonstiger Verpflichtungen durch den Besteller voraus.
5.2 Ist die Einhaltung der Lieferzeit infolge von uns nicht beherrschbarer Umstände, wie z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Eingriffe von hoher Hand, Energiemangel oder Arbeitskampfmaßnahmen bei uns oder unseren Zulieferanten nicht möglich, so verlängert sich die Lieferzeit ohne weiteres um die Dauer dieser Umstände. Sollten die hindernden Umstände länger als vier Wochen andauern, ist jeder Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt.

6. Beanstandungen und Mängelrügen
6.1
Beanstandungen wegen erkennbarer Mängel oder wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung sind uns unverzüglich, spätestens fünf Tage nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung von Beanstandungen oder Mängelrügen gilt die Lieferung als genehmigt. Bei rechtzeitiger Mitteilung richten sich die Ansprüche des Bestellers nach den Ziffern 7 und 8.
6.2 Rücksendungen dürfen erst nach unserer ausdrücklichen Bestätigung frei vorgenommen werden.
6.3 Bei Tieren, Tier- und Schlachtprodukten gelten ausschließlich die gesetzlichen Regelungen.

7. Gewährleistungen
7.1 Wir leisten Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit bei Gefahrübergang entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik. Änderungen in der Konstruktion oder Ausführungen, die weder die Funktionstüchtigkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck beeinträchtigen noch den Wert des bestellten Gegenstandes beeinträchtigen, bleiben vorbehalten und stellen keine Mängel dar.
7.2 Liegt ein Mangel vor, so sind wir zur Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) berechtigt. Das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung steht uns zu. Unser Recht, die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung wegen unverhältnismäßiger Kosten ganz zu verweigern (§439 Abs.3 S.1 BGB) bleibt unberührt. Der Besteller ist jedoch berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder die Minderung des Kaufpreises zu verlangen, wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, insbesondere unmöglich ist, uns in einem angemessenen Zeitraum nicht gelingt, von uns verweigert oder von uns schuldhaft verzögert wird.
7.3 Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers richten sich nach Ziffer 12.
7.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Sache.
7.5 Der Rückgriff des Bestellers (§478, 479 BGB) richtet sich nach Ziffer 8 dieser Bedingungen.
7.6 Bei Tieren, Tier- und Schlachtprodukten gelten ausschließlich die gesetzlichen Regelungen.

8. Verbrauchergeschäfte
Sofern einzelne gelieferte Gegenstände nachfolgend vom Besteller an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB weiterverkauft werden, kann der Besteller Gewährleistungsrechte nur unter folgenden Voraussetzungen geltend machen.
8.1 Verlangt der Verbraucher im Gewährleistungsfall eine Art der Nacherfüllung, die der Besteller gemäß § 439 Abs.3 BGB verweigern kann, so hat der Besteller von diesem Verweigerungsrecht Gebrauch zu machen. Unterläßt er dies, so hat der Besteller die entstehenden Mehrkosten selbst zu tragen.
8.2 Verlangt der Verbraucher berechtigterweise die Neulieferung bzw. Schadenersatz statt der ganzen Leistung oder tritt er berechtigterweise vom Vertrag zurück, so ist der Besteller verpflichtet, die Herausgabe der vom Verbraucher gezogenen Nutzung zu verlangen.
8.3 Macht der Besteller von seinem Rückgriffsrecht aufgrund eines Gewährleistungsfalles Gebrauch und hat er die Ware vom Verbraucher zurückgehalten, so hat er uns die Möglichkeit zu geben, den behaupteten Mangel zu überprüfen. Dies geschieht dadurch, daß die Ware auf Verlangen an uns zur Begutachtung eingeschickt wird.
8.4 Führt der Besteller aufgrund eines berechtigten Gewährleistungsanspruches eine Nachbesserung durch, so erfolgt der Ausgleich dadurch, daß wir dem Besteller den Aufwand nach den Bedingungen des Herstellers der Sache für die Abwicklung von Garantiefällen vergüten.

9. Rücktritt bei Pflichtverletzung
9.1 Dem Besteller steht kein gesetzliches Rücktrittsrecht wegen einer nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachten Leistung zu, wenn wir die Pflichtverletzung nicht zu vertreten haben.

10. Eigentumsvorbehalt
10.1
Die von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis der Besteller sämtliche Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung bezahlt hat, die wir gegen ihn haben. Schecks gelten erst nach ihrer Einlösung als Bezahlung.
10.2 Der Besteller darf die Ware, an der wir uns das Eigentum vorbehalten haben, im Rahmen des ordentlichen Geschäftsbetriebes veräußern, es sei denn, daß er sich in Zahlungsverzug befindet oder die Zahlungen eingestellt hat. Er darf die Ware nicht verpfänden oder zur Sicherheit übereignen. Pfändungen oder Vorbehaltsware sind uns unverzüglich unter Beifügung einer Kopie des Pfändungsprotokolles zu melden.
10.3 Für die Zeit des Eigentumsvorbehaltes ist der Besteller lediglich Besitzer der Ware. Er ist deshalb für die ordnungsgemäße Unterbringung und Versicherung der Ware verpflichtet. Für Beschädigungen und Verluste durch Diebstahl, Vandalismus, Feuer, Wasser, Sturm und ähnlichem haftet der Besteller.
10.4 Gerät der Besteller in Verzug, können wir die Rückgabe der Ware verlangen, ohne vom Vertrag zurückzutreten. Alle aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gelten dann automatisch an uns abgetreten. Die aus den Forderungen eingehenden Erlöse sind nach Eingang unverzüglich an uns abzuführen. Auf Verlangen sind die Namen der Drittschuldner und die Höhe der Forderungsbeträge mitzuteilen.

11. Zahlungen
11.1 Alle Zahlungen beziehen sich auf das Rechnungsdatum und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zu leisten ( Tag des Zahlungseinganges). Zahlungen werden stets auf die älteste fällige Rechnung verrechnet.
11.2  Wird das Zahlungsziel überschritten, haben wir das Recht, ab diesem Zeitpunkt auch ohne Mahnung Zinsen mindestens in Höhe der bankmäßigen Sollzinsen zu berechnen.
11.3 Tritt nach Auftragserteilung eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers ein oder wird uns eine vorher eingetretene Verschlechterung der Vermögensverhältnisse erst nach Auftragserteilung bekannt, so sind wir berechtigt, nach eigener Wahl entweder Vorauszahlung oder Sicherheitsleistungen zu fordern.
11.4 Wechsel werden nicht als Zahlungsmittel akzeptiert.
11.5 Zahlungen dürfen nur an uns selbst oder an ausdrücklich schriftlich oder durch Inkassovollmacht legitimierte Personen erfolgen.
11.6 Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
11.7 Bei Reparaturrechnungen und Bestellungen unter 25,00 € wird kein Rabatt gewährt. Reparaturrechnungen sind immer sofort netto zur Zahlung fällig.

12. Schadenersatzansprüche
12.1 Schadenersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
12.2 Dies gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, für Ansprüche aus einer Garantie, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen Verletzung von Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (wesentlicher Vertragspflichten). Der Schadenersatz für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gleiches gilt für Ansprüche wegen grob fahrlässigen Verhaltens einfacher Erfüllungsgehilfen.
12.3 Schadenersatzansprüche bei Haftung wegen Vorsatzes verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften. Im übrigen verjähren Schadenersatzansprüche des Bestellers in 12 Monaten nach Entstehung des Anspruches und Kenntnis des Bestellers von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist Erfurt-Ermstedt. Als Gerichtsstand ist Erfurt vereinbart. Wir behalten uns vor, am Sitz des Bestellers zu klagen.
Stand Juni 2011